Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Warum die AfD?

Ein Beitrag von Eric.

Mit einem Rekordergebnis gewann die AfD am 6. September die Landtagswahl mit 43,8 % in Sachsen-Anhalt. Wie ist es aber zu diesem extremen Ergebnis gekommen? Liegt es an Spitzenkandidat Ulrich Siegmund oder an der zunehmenden Unzufriedenheit mit der aktuellen Politik?

Alle fünf Jahre können die Bewohner/innen in Sachsen-Anhalt den Landtag wählen. Dort können sie zwei Stimmen abgeben. Mit der Erststimme wählt man einen bestimmten Kandidaten einer Partei und mit der Zweitstimme gibt man seine Stimme einer Partei. So können Kandidaten mit der Mehrheit der Stimmen den Wahlkreis direkt gewinnen oder haben die Möglichkeit, durch einen Listenplatz ein Mandat zu erhalten.

Warum wurde nun also die AfD gewählt? Dazu gibt es verschiedene Vermutungen. Eine ist, dass die Bürger zunehmend unzufriedener mit der gegenwärtigen Politik sind, da Wahlversprechen nicht vollständig oder fast gar nicht umgesetzt werden. Bürger klagen z. B. über die wirtschaftliche Lage und über die zunehmende Inflation, die sie im normalen Alltag einschränkt. Außerdem machen sich auch viele Menschen Sorgen über die kommende Rente und die Migrationspolitik. Über diese Themen wird zwar vor allem im Bund entschieden, aber auch die CDU in Sachsen-Anhalt wurde dafür abgestraft und kam nur noch auf 17,2 Prozent. Die Gesellschaft in Sachsen-Anhalt ist vermutlich verärgert, weshalb sie aus Protest wahrscheinlich die AfD gewählt hat, um den anderen Parteien klarzumachen, dass sie etwas ändern müssen, wenn sie wieder gewählt werden wollen.

Eine weitere Vermutung stammt von Bettina Kohlrausch, einer Wissenschaftlerin am Wirtschafts und Sozialwissenschaftlichen Institut der Hans Böckler Stiftung. Sie hat im Podcast „Systemrelevant“ über die Ursachen für den Wahlsieg der AfD gesprochen. Sie denkt, dass der Stimmenzuwachs der AfD an dem Frust und der Unsicherheit der Bürger liegt. Ebenfalls vermutet sie, dass die Bürger sich nicht mehr akzeptiert fühlen und dass sie denken, dass ihre eigene Kultur nicht wertgeschätzt wird. Die AfD konnte in Sachsen-Anhalt durch ihren Wahlkampf die früheren Nichtwähler zum Wählen motivieren. Die Wahlbeteiligung lag bei 77,8 Prozent und davon hat fast nur die AfD profitiert. Es wurde an eine Gemeinschaft appelliert, indem z. B. die Simson als Original DDR Moped als Erkennungsmerkmal benutzt wurde. Außerdem fühlen sich viele Ostdeutsche durch niedrigere Löhne im Bundesvergleich abgehängt.

Ulrich Siegmund, Spitzenkandidat der AfD, spielt auch eine Rolle im gegenwärtigen Wahlergebnis. Der 35 Jahre alte Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag hat eine riesige Reichweite auf TikTok, Ende August waren es über 820.000 Follower. Er animiert Erwachsene sowie auch Jugendliche dazu, ihn und die AfD zu wählen, indem er sich über andere Parteien wie die CDU lustig macht und seinen Alltag als Politiker verfilmt. Laut der Universität Potsdam entfielen fast 65 Prozent aller TikTok Aufrufe im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt auf sein Konto. Dadurch wirkt er volksnah im Gegensatz zu CDU Spitzenkandidat Sven Schulze.

Auch in Niedersachsen hat die AfD bei den Kommunalwahlen am 13. September einen ordentlichen Stimmenzuwachs erzielt, obwohl sie dort vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Sie hat ihr Ergebnis von 4,6 auf 15,9 Prozent mehr als verdreifacht. Hierbei handelt es sich vermutlich eher um Protestwähler als um wirklich Überzeugte, denn CDU und SPD blieben trotzdem die stärksten Parteien.

Allgemein kann man sagen, dass sich die AfD bei den Wahlen in diesem Herbst stark durchgesetzt hat. Ein gutes Beispiel ist Mecklenburg-Vorpommern, denn dort hat die AfD im Vergleich zur vorherigen Wahl ihre Stimmen mehr als verdoppelt. Daraus resultiert also, dass die AfD mit vielen Sitzen in den Landtag einzieht und somit die Regierung teilweise stark beeinflussen kann, allerdings nur, wenn andere Parteien mit ihr eine Koalition bilden oder durch eine absolute Mehrheit, die sie aber nicht hat. In Sachsen-Anhalt hat sie 39 Sitze, für die absolute Mehrheit bräuchte sie 42.

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