Ein Interview von und mit Emilia, Camie, Evan und Emilia.

Zunächst einmal möchten wir uns sehr herzlich bedanken, dass wir dieses Jahr wieder die Gelegenheit bekommen, hier ein Interview mit Ihnen zu führen. Und genau auch zu diesem spannenden Thema der HANNAH ARENDT TAGE „stop and think“. Wie gut gelingt es Ihnen, im vollen politischen Alltag innezuhalten, bevor gehandelt wird?

Oberbürgermeister Onay: Das ist tatsächlich nicht ganz einfach, vor allem mit Blick auf den Terminkalender und die Themendichte. Also ich weiß nicht, wie ihr das wahrnehmt, aber es ist ja schon so, dass man das Gefühl hat, jeden Tag ist irgendwie das, was jetzt in diesen fünf, sechs Monaten in diesem Jahr passiert ist, früher, also vor 50, 60 Jahren, in zehn Jahren passiert. Und das ändert natürlich auch alles, wie wir darauf reagieren und wie wir auch kommunizieren.

Hinzu kommt eine gegenüber früheren Zeiten veränderte Erwartungshaltung durch die schnelllebige digitale Kommunikation. Das bringt zwar viele Vorteile, aber es verändert natürlich auch die Art und Weise, wie man Dinge abwägt, durchprüft und reagiert. Wenn Menschen uns zum Beispiel um 10:00 Uhr eine Nachricht schreiben, rufen sie um 11:00 Uhr an und fragen, warum wir noch keine Antwort geschrieben haben. Das ist eine völlig andere Erwartungshaltung heute, als es früher der Fall war.

Roger Berkowitz, der die Eröffnung der Hannah-Arendt-Tage (HAT) hält, leitet ein Zentrum, das Hannah Arendts Denken in die Gegenwart übersetzt. Was verbinden Sie persönlich mit dem Konzept “wieder-denken-lernen”?

Oberbürgermeister Belit Onay: Es passt gerade sehr zu den Ausführungen, die ich gemacht habe. Die Frage ist, kann man zu politischen Abwägungen kommen, ohne darüber nachzudenken, abzuwägen, oder auch Kompromisse auszuhandeln?

Das Denken ist ja nicht nur etwas, was man mit sich selbst ausmacht, es entsteht auch durch gemeinsame Dialoge, durch Denkprozesse im Gespräch und durch Diskurs im Streit. All das ist für eine Demokratie notwendig, wenn man Mehrheiten und Kompromisse in einer Stadtgesellschaft oder in einem Land organisieren will.

Insofern ist das ein Konzept, das ehrlich gesagt mit der Demokratie eng verknüpft sein sollte und muss. Und umso schwächer dieser Teil der Demokratie wird, umso schwächer wird auch eine Demokratie insgesamt.

Einer der Abende dreht sich um die Frage, wer künftig für uns denkt, also um künstliche Intelligenz. Nutzen Sie KI selbst in Ihrer Arbeit als Oberbürgermeister und wenn ja, wofür?

Oberbürgermeister Belit Onay: In der Stadtverwaltung nutzen wir KI in unterschiedlichen Bereichen, zum Beispiel dort, wo wir Dinge automatisieren können, wo viel von ein und derselben Sache anfällt.

Entscheidend ist, dass am Ende eines von KI gesteuerten Prozesses immer Menschen stehen, die den letzten Gedanken haben, ihr Go, ihre Zustimmung geben. Gerade das ist für uns total entscheidend, denn all das, was wir machen, hat einen Einfluss auf menschliches Handeln und Leben hier in dieser Stadt. Und deshalb können wir nicht einfach sozusagen maschinell das nur über KI machen. Das gilt natürlich für die Entscheidungen des Oberbürgermeisters genauso wie für sämtliche Verwaltungsentscheidungen.

KI kann vieles vereinfachen, aber wir geben nicht das Denken ab!

Hannah Arendt hat beschrieben, dass das Gefährliche nicht böse Menschen sind, sondern Menschen, die aufgehört haben zu denken. Sehen Sie in KI-Systemen, die uns Entscheidungen abnehmen, eine vergleichbare Gefahr?

Oberbürgermeister Belit Onay: Also KI ist ja nichts Schlechtes oder Gutes, sondern die Frage ist immer, wie sie eingesetzt wird. Letztendlich hängt das auch von den Menschen ab, wie man mit Dingen umgeht, und dazu zählt auch KI. Die Gefahr hängt immer davon ab, wie eine Gesellschaft sich mit dieser Frage beschäftigt.

Und ich finde, man sollte keine Angst haben vor KI. Sie ist ein gutes Instrument, um Dinge zu automatisieren, zu beschleunigen. Aber KI hat auch Gefahren. Was wir bei KI zum Beispiel immer wieder sehen, ist dass KI von menschlichen Impulsen, also menschlichen Eingaben, lernt, von dem, was in unserer Gesellschaft stattfindet. Und alle Probleme, die wir in der Gesellschaft haben, wie Vorurteile, Rassismus, soziale Ungleichheiten, Gender Gap zum Beispiel, all das spiegelt sich auch in KI. KI ist nicht vorurteilsfrei oder besser als Menschen, sondern genauso wie Menschen. Und genauso schlecht dann auch im Zweifel.

Entscheidend wird sein, dass man nicht den Schlüssel übergibt, sondern immer auch das Heft des Handelns in der Hand behält.

Ken Krimsteins Graphic Novel über Hannah Arendt wird in der Cumberlandschen Galerie gezeigt. Haben Sie das Buch bereits gesehen? Und was halten Sie davon, politisches Denken in diesem Format zugänglich zu machen?

Oberbürgermeister Belit Onay: Ich finde dieses innovative Format sehr, sehr gut. Ich kenne die Graphic Novel auch und dieses Format bietet einen künstlerisch-ästhetischen Zugang zu eher schwer zugänglichen Themen, die sonst vielleicht manche Menschen nicht erreichen würden. So macht die in der Cumberlandschen Galerie gezeigte Graphic Novel Hannah Arendts komplexe Gedanken nahbarer.

Arendts großes Werk über totalitäre Herrschaft erschien vor 75 Jahren. Welche Passagen davon sind Ihrer Meinung nach heute noch aktuell?

Oberbürgermeister Belit Onay: Das ist schwer zu sagen, da viele Passagen aus dem Werk nach wie vor sehr relevant sind. Sie beschreibt darin ja, wie Prozesse laufen hin zur Entstehung des Totalitarismus.

Und ehrlich gesagt, wenn man mal das Buch jetzt auf die heutige, also auf die Tagesthemen des letzten halben Jahres oder der letzten zwölf Monate legt, sehe ich mit Blick auf die USA, Russland und viele andere Staaten auch diese Prozesse. Da kann man schon sehr, sehr viele Parallelen erkennen. Und insofern ist es etwas, was sich immer wieder als ein Muster, jedenfalls auch heute offensichtlich, wiederholt.

Insofern ist Arendts Werk weiterhin sehr, sehr aktuell. Jedenfalls gerade, wenn man in die USA schaut. Insbesondere hier mit Blick auf die Institutionen, die eigentlich bis vor kurzem als Säulen und Wächter oder Wächterin der Demokratie galten. Dass die so gekapert werden und im Würgegriff sind, ist schon krass. Das hätte ich so nicht so schnell nicht erwartet!

Und der Abschlussabend im Schloss Herrenhausen fragt nach autoritärer Freiheit. Können Menschen Ihrer Meinung nach in einem autoritären System wirklich frei sein? Und ist das eigentlich ein Widerspruch in sich?

Oberbürgermeister Belit Onay: Ich halte das für einen Widerspruch. Individuelle Freiheit ist nicht ohne kollektive Freiheit möglich. In autoritären und autokratischen Systemen kann man nicht wirklich frei sein, weil nur ein demokratischer Rechtsstaat die Freiheit von Willkür garantiert.

Demokratische Teilhabe ist daher kein Luxusgut, sondern die Grundbedingung für Freiheit. Diese Sicherheit gibt es in autoritären Systemen nicht. Dann entscheidet nicht das demokratische System, sondern eine Kaste, eine Person, eine Clique, wie auch immer. Das sehen wir halt gerade in diesen Staaten wie Russland oder China. Insofern ist das aus meiner Sicht kein belastbares System, in dem man sagen könnte: Damit kannst du auch gut in Freiheit leben. Im Gegenteil – das ist Autoritarismus.

Im Interview im letzten Jahr haben Sie über die Zunahme rechter Gewalt gesprochen. Jetzt ein Jahr später: was hat sich verändert und ist es besser oder schlimmer geworden?

Oberbürgermeister Belit Onay: Also ich würde sagen, es ist weiterhin konstant und nicht besser geworden. Es ist schon so, dass wir sehr viel, also auch nicht nur ich beispielsweise, rassistische oder rechte Bedrohungen erleben. Die Zahl rechter Übergriffe steigt kontinuierlich deutschlandweit.

Wir sehen, dass neben der Frage von Gewalt vor allem auch die Diskurse, die Debatten sich deutlich verändert haben. Also die, die dazu führen, dass die AfD heute bei 30 % liegt, zum Beispiel. Das ist ja nicht nur die Frage: Wird irgendwann die AfD die Macht übernehmen? Also auch das ist eine ernsthafte Gefahr. Ich finde es viel kritischer, dass zum Beispiel die Bundesregierung vieles von dem schon kopiert, was die AfD angekündigt hat. Die AfD muss noch nicht mal an die Macht kommen und trotzdem werden ihre Inhalte heute schon Politik in vielen Bereichen beim Thema Migration, Sozialstaat, Wirtschaft, teilweise Energieversorgung. Also das ist schon ein echtes, echtes Problem.

Und insofern ist es ehrlich gesagt das, was wir heute durchleben, fast schon so etwas so ein Deja vu. In den 90er Jahren war das genauso. Da gab es auch die Baseballschläger, Nazis, die auf den Straßen waren, die Menschen gejagt haben, angezündet haben in Rostock-Lichtenhagen und Solingen. Die Reaktion der Politik war damals nicht, wir stellen uns vor die Menschen, sondern wir stellen uns auf die Seite des Mobs.

Dann kommen wir mal zu unserer Abschlussfrage. Die Welt wird durch Social Media gefühlt immer schneller. Nachrichten, Meinungen und Empörung rasen durch unsere Feeds, oft bevor irgendjemand nachgedacht hat. Hannah Arendt hätte das vermutlich verschreckt. Ist „stop and think“ in einer solchen Welt überhaupt noch realistisch oder ist Innehalten heute schon fast ein politischer Akt?

Oberbürgermeister Belit Onay: Also, es ist schon ein politischer Akt, glaube ich, selbst auf auf die Bremse zu drücken.

Bevor ich Oberbürgermeister geworden bin, war ich im Landtag, und da gab es einen älteren Kollegen von der SPD aus Braunschweig. Der war 30 Jahre im Landtag. Er erzählte, dass Briefe, die montags gelesen wurden, am Dienstag weitergegeben wurden an die zuständigen Ministerien. Dann kam am Donnerstag eine Antwort, dann war das Wochenende und am Montag danach haben sie dann sich hingesetzt und den Antwortbrief geschrieben. Sie hatten eine Woche Zeit!

Und wie gesagt, wenn es heute so ist, dass ich nicht sofort einen Antwortbrief bekomme oder eine Mail-Antwort, dann steht morgen schon in der Zeitung, dass der Oberbürgermeister nicht reagiert. Oder wir bekommen die Anrufe. Was macht denn der Oberbürgermeister? Warum gibt es keine Antwort, ich habe doch gestern einen Brief geschrieben oder ich habe ihn gestern auf einer Veranstaltung gesehen und angesprochen. GESTERN! Da möchte man schon sagen: Gib mir noch ein bisschen Zeit, bitte!

Also die Erwartungshaltung ist eine deutlich andere und das ist nicht gut für Politik, weil immer sofort eine Reaktion erwartet wird. Aber ich bin kein Allwissender. Andere Politiker*innen auch nicht. Wir müssen schon, wie andere Menschen auch, nachdenken, Argumente abwägen. Und es gibt meist nicht schwarz oder weiß. Es sind immer verschiedene Facetten und das ist schon ein echtes Problem.

Das merkt man, finde ich auch bei der Frage, ob Kompromisse zum Beispiel von der Gesellschaft getragen werden. Heute wird ja schon so getan, dass wenn man einen Kompromiss schließt, man Landesverrat begehen würde. Aber ein Kompromiss ist immer die Substanz von demokratischen Aushandlungsprozessen.

Und vielleicht folgt ja dann auch auf diese Schnelllebigkeit oder diesen Druck, dieses Unbedachte. Also man differenziert sicherlich schon sehr viel in der Politik, aber vielleicht sind dann Antworten nicht so überlegt, wie sie gewesen wären, wenn mehr Zeit da gewesen wären, Meinungen mit einbezogen werden hätten können?

Oberbürgermeister Belit Onay: Ich ertappe mich ja selbst oft dabei, anstatt einfach zu sagen „Ich weiß es einfach nicht, keine Ahnung“.

Zum Beispiel: Ich erhalte einen Brief zum Thema Entwässerungsanlage. Das ist zwar hier in der Stadt und ja, wir sind zuständig. Ich habe davon noch nie was gehört und soll da jetzt ganz schnell eine kluge Antwort auf eine komplexe Fragestellung geben. Und dann fängst du an zu reden. Anstatt einfach zu sagen „Nein, weiß ich nicht, gib mir drei, vier Tage, ich checke das, ich frag die Fachleute und dann kriegst du eine Rückmeldung“.

Und so sitzen auch Menschen in Talkshows oder in den sozialen Netzwerken und versuchen, kluge Antworten zu geben zu Dingen, von denen sie nichts verstehen. Ich finde aber auch die Erwartungshaltung zu sagen „Du musst das doch wissen“, sehr schwierig. Ich kann das nicht alles wissen. Und dann macht man sich darüber lustig mit Schnipseln in den sozialen Netzwerken. Das ist nicht Demokratie. So funktioniert das halt nicht.

Im Bundestag gibt es auch eine Diskussion darüber, dass Abgeordnete, die dort im Plenum reden, nicht mehr so sprechen, wie es früher der Fall war. Statt Menschen dort im Diskurs zu überzeugen oder Diskurs zu halten, werden vielfach Social Media taugliche Sätze zurechtgelegt. Und diese Effekthascherei ist nicht gut für die Demokratie.

Vielen Dank für das Interview!

Oberbürgermeister Onay: Ich danke Euch!